Rechtsprechung
   BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 45/16 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,51700
BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 45/16 B (https://dejure.org/2016,51700)
BSG, Entscheidung vom 30.11.2016 - B 6 KA 45/16 B (https://dejure.org/2016,51700)
BSG, Entscheidung vom 30. November 2016 - B 6 KA 45/16 B (https://dejure.org/2016,51700)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,51700) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rewis.io

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abschlag für Investitionskosten - Anknüpfung an Leistungserbringung - Vergütungsabschlag gilt auch für Dialysesachkosten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Vergütungen von Dialysesachkosten

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abschlag für Investitionskosten - Anknüpfung an Leistungserbringung - Vergütungsabschlag gilt auch für Dialysesachkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 280
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 19.08.1992 - 6 RKa 6/91

    Ambulante Notfallbehandlung - Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen -

    Auszug aus BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 45/16 B
    Der Regelung liegt die Erwägung zu Grunde, dass in öffentlich geförderten Krankenhäusern bestimmte Kosten, die in den vertraglichen Leistungspositionen kalkulatorisch berücksichtigt sind, den Leistungserbringer wirtschaftlich nicht treffen, weil dieser insoweit auf die Förderung der Krankenhäuser aus Steuermitteln zurückgreifen kann (vgl etwa Senatsurteile vom 19.8.1992, SozR 3-2500 § 120 Nr. 2 S 15 und vom 12.10.1994, aaO, Nr. 4 S 24 unter Hinweis auf einen "allgemeinen Rechtsgedanken") .
  • BSG, 28.06.2017 - B 6 KA 79/16 B

    Krankenversicherung - Vergütung von ambulanten Krankenhausleistungen - Poliklinik

    Der Senat hat mit Beschluss vom 30.11.2016 (B 6 KA 45/16 B - Juris) entschieden, dass der in § 120 Abs. 3 Satz 2 SGB V aF normierte Abschlag für Investitionskosten allein an die Leistungserbringung im Krankenhaus anknüpft und daher auch die Vergütungen von Dialysesachkosten diesem Abschlag unterliegen (aaO RdNr 6 f) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht